Milliardenimporte von Maßnahmen betroffen
Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und Kanada stehen erneut vor einer Belastungsprobe. Präsident Donald Trump will Einfuhren aus dem Nachbarland künftig mit 50 Prozent zusätzlichen Zöllen belegen. Zu den genannten Waren gehören Hockeyschläger, Zement und kanadischer Wein.
Nach Angaben des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer betrifft die Maßnahme Importgüter im Wert von etwa 20 Milliarden US-Dollar. Die neuen Regelungen sollen am 19. August in Kraft treten.
Handelsstreit verschärft sich weiter
Die Regierung in Washington begründet die Entscheidung mit einer angeblichen „diskriminierenden Behandlung amerikanischer Produkte“ auf dem kanadischen Markt. Gleichzeitig soll der Druck auf Ottawa erhöht werden, bessere Bedingungen für amerikanische Autohersteller zu schaffen.
Trump wirft Kanada seit Jahren ein Handelsungleichgewicht zulasten der Vereinigten Staaten vor und setzt weiterhin auf Schutzzölle als wirtschaftspolitisches Instrument.
Kanada signalisiert Verhandlungsbereitschaft
Die Reaktion aus Ottawa fiel diplomatisch aus. Premierminister Mark Carney erklärte: „Kanada sei bereit, sich mit Nachdruck an Gesprächen zu beteiligen, um noch offene Streitpunkte mit den USA zu lösen.“
Gleichzeitig machte die kanadische Regierung deutlich, dass sie an den bestehenden Handelsabkommen festhalten und die eigene Wirtschaft weiter stärken wolle.
Rauch aus Waldbränden wird Teil der Debatte
Zusätzliche Aufmerksamkeit erhielt der Streit durch Trumps Verweis auf die großflächigen Waldbrände in Kanada. Der Präsident argumentierte, dass die dadurch entstandene Luftverschmutzung in den USA erhebliche Kosten verursache.
Er schrieb, diese Belastungen müssten „zwangsläufig“ bei den bestehenden Importzöllen berücksichtigt werden.
Während der vergangenen Woche waren Rauchschwaden bis in den Nordosten der USA gezogen. In Washington wurde zeitweise vor schlechter Luftqualität gewarnt.
Gerichtsurteile begrenzen Trumps Spielraum
Ein Teil der früheren Zollpolitik Trumps war bereits durch den Obersten Gerichtshof der USA gestoppt worden. Das Gericht untersagte der Regierung, weitreichende Einfuhrzölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz einzuführen.
Seit dieser Entscheidung sucht das Weiße Haus nach alternativen rechtlichen Möglichkeiten, um neue Handelsmaßnahmen umzusetzen. Gleichzeitig zeigt die Vergangenheit, dass nicht jede angekündigte Zollmaßnahme später tatsächlich umgesetzt wurde.